YES! - Thema 2020

Internationale Sanktionen: Wie können wir sie gerechter gestalten?

Sanktionen sind eines der am häufigsten angewandten Mittel der Außenpolitik, um gegen Menschenrechtsverletzungen, die Einschränkungen der Demokratie, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, Terrorismus oder bewaffnete Konflikte vorzugehen. Heutzutage greifen vor allem die Vereinten Nationen, die USA und die Europäische Union, aber auch Staaten wie Russland auf Sanktionen zurück. Die Maßnahmen reichen dabei von umfassenden Handelsembargos zu sogenannten intelligenten Sanktionen, die gezielt einzelne Wirtschaftsbereiche oder verantwortliche Personen, zum Beispiel durch Einreiseverbote oder Kontensperrungen, treffen.

Die Sanktionsforschung hat sich in statistischen Analysen und Einzelfallstudien lange mit der grundsätzlichen Frage beschäftigt, ob Sanktionen erfolgreich sind. Zunehmend stellt sie noch genauere Untersuchungen zu den Auswirkungen auf politische Prozesse in den Zielländern, den Interessen der Sanktionierer, der Auswahl der Sanktionsziele sowie unerwünschten Folgen von Sanktionen an. Jedoch gibt es wiederholt Kritik an der Auswahl der Sanktionsziele (warum werden manche Verantwortlichen von Menschenrechtsverletzungen in den Blick genommen, manche nicht?), an der mangelnden Wirksamkeit der Maßnahmen und sogar an der Rechtmäßigkeit von Sanktionen, die nicht von den Vereinten Nationen auferlegt werden.

Wir wissen heute noch nicht genug über die Kriterien, nach denen Sanktionsziele ausgewählt werden und wie die Personen reagieren, die von Sanktionen direkt betroffen sind. Unter welchen Bedingungen sind sie bereit, ihr Verhalten zu ändern?
Wann führen Zwangsmaßnahmen eher zu einer Verhärtung ihrer Position?
Teams können Einsichten der Politikwissenschaft, Wirtschaftswissenschaft, Psychologie und Pädagogik verbinden, um zu neuen Einsichten über die Wirkung von Sanktionen zu gelangen und Vorschläge zu machen, wie Sanktionen in Zukunft gerechter gestaltet werden können.

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Betreuer des YES!-Teams und Autor des Themenvorschlags:

Christian von Soest

Foto: (c) GIGA / Boris Rostami

Dr. Christian von Soest ist Leiter des Forschungsschwerpunkts „Frieden und Sicherheit“ am GIGA German Institute of Global and Area Studies in Hamburg. Er ist zudem Mitarbeiter des GIGA Büro Berlin. Seine Forschungsschwerpunkte sind autoritäre Regime, Regierungsführung, Außen- und Entwicklungspolitik sowie die Wirkung internationaler Sanktionen und Interventionen. Er arbeitete im Planungsstab des Auswärtigen Amts (2007) und forschte 2013/14 als Transatlantic Fellow am Weatherhead Center for International Affairs der Harvard University in den USA.

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2019-12-04T10:51:59+01:00